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Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Nutzung der Dienste von 
Martin Luckscheiter, sonnengruss.de
Klarastr. 57
79106 Freiburg
www.sonnengrussportal.de   im folgenden Sonnengruss, bzw. Sonnengruss-Portal genannt.

I. Allgemeines & Haftungsausschluss

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden, der die auf sonnengruss-portal.de enthaltenen Onlinedienste in Anspruch nehmen möchte, und zwar auch dann, wenn der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Sonnengruss übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Schadensersatzansprüche und Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens gegen Sonnengruss sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, Sonnengruss, ein Vertreter oder Erfüllungsgehilfe hat vorsätzlich oder grob fahrlässig eine Pflichtverletzung oder eine schuldhafte Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten begangen.

2. Sonnengruss weist zudem darauf hin, dass sie sich die Inhalte der Werbebanner und sonstiger Werbeflächen nicht zu eigen macht, und keine Gewähr für diese übernimmt, soweit die Inhalte nicht von ihr stammen.

3. Sonnengruss haftet nicht für unverlangt eingesandte Manuskripte, Unterlagen und Fotos.

II. Verweise und Links

1. Auf sonnengruss-portal.de können direkte oder indirekte Verweise auf fremde Internetseiten (sogenannte Links) enthalten sein. Sonnengruss und seine Datenlieferanten können nicht ständig diese Seiten inhaltlich prüfen oder auf den Inhalt dieser Seiten Einfluss nehmen. Sonnengruss und seine Datenlieferanten übernehmen daher keinerlei Haftung oder Gewährleistung für diese Seiten, sofern sich nicht aus den Nutzungsbedingungen der Datenlieferanten etwas anderes ergibt.

2. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von sonnengruss-portal.de liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem Sonnengruss von den Inhalten Kenntnis hat und es Sonnengruss technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

3. sonnengruss-portal.de hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung sowie auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sich Sonnengruss hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von Sonnengruss eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Weblogs.

4. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Sonnengruss behält sich im Falle von illegalen Inhalten die Geltungsmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

5.  Externe Links, die von Usern außerhalb des Sonnengruss-portal eingestellt werden, können vom Sonnengruss überprüft und gegebenenfalls nach sachlichen Grundsätzen gelöscht werden, falls diese nicht als zulässig empfunden werden. Dies kann bei nicht zulässigen Links auch softwaregesteuert vorgenommen werden. Sonnengruss ist nicht dazu verpflichtet, den Nutzer darüber zu informieren.

III. Downloads

1. Das Herunterladen von Dateien dieses Internetangebotes sowie die damit verbundene Nutzung der Programme/Skripte aus dem von Sonnengruss zur Verfügung gestellten Download-Verzeichnis erfolgt auf eigene Gefahr. Für evtl. Schäden z.B. an EDV-Systemen übernimmt Sonnengruss keinerlei Haftung.

IV. Urheberrecht

1. An allen Webseiten inklusive Quelltexte, Seitenlayout oder Grafiken besitzt Sonnengruss bzw. der jeweilige Urheber die entsprechenden Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte. Dabei ist Sonnengruss bestrebt, in allen Veröffentlichungen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Jede Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Sonnengruss. Es ist dem Nutzer untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.

2. Unberührt bleiben Rechte des Nutzers an den von ihm eingestellten Inhalten. Sofern Rechte Dritter zu berücksichtigen sind, hat der Nutzer dafür Sorge zu tragen, dass diese der konkreten Art der Veröffentlichung zugestimmt haben. Auf Verlangen von Sonnengruss ist dies schriftlich zu bestätigen. Sonnengruss ist nicht verpflichtet, externe Inhalte daraufhin zu prüfen, ob durch diese Rechte Dritter beeinträchtigt werden.

3. Ausgewiesene Marken gehören ihren Eigentümern.

4. Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm übermittelten Dateien keine Viren oder vergleichbare Programme enthalten. Sonnengruss ist zur sofortigen Löschung entsprechender Dateien berechtigt. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.

V. Verbotene Inhalte (Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte)

1. Externe Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte, die von Usern außerhalb der Sonnengruss eingestellt werden, können von Sonnengruss nach sachlichen Grundsätzen überprüft und gelöscht werden, falls diese nicht als zulässig empfunden werden.

Verboten sind u.a.:
• Pornographie in jeglicher Form
• Gewerbliche Nutzung
• Spam
• Gesetzwidrige Inhalte, Verstöße gegen die guten Sitten
• Religiös oder politisch extreme Inhalte
• sexistische Sprache, jugendgefährdend
• Diskriminierung, Belästigungen, Beleidigungen
• Diffamierung anderer User
• Werbung, Schleichwerbung, Verlinkung von Mehrwertdiensten, Dialer
• Aufforderung, Verherrlichung oder positive Darstellung von Gewalt, Rassen, Drogen, Tod/Tötungen, Selbstverstümmelung, Blut/Blutvergießen, Veranstaltungen/Versammlungen die gegen die öffentliche Ordnung verstoßen
 

VI. Gewährleistung

1. Sonnengruss ist weder für das Verhalten der Nutzer, noch für die Inhalte der veröffentlichten Inhalte verantwortlich und übernimmt insofern keinerlei Gewährleistung.

2. Im Falle eines Missbrauchs der Dienste wird Sonnengruss ausschließlich im eigenen geschäftlichen und rechtlichen Interesse Schritte gegen Nutzer einleiten. Jedoch entstehen daraus keinerlei Rechtsansprüche für den einzelnen Nutzer.

3. Sonnengruss übernimmt keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige Verfügbarkeit des Angebots und ihrer Inhalte. Weiterhin übernimmt Sonnengruss keine Gewährleistung für Datenverluste oder Ausfälle der Datenbank.

VII. Haftung

1. Für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch das Verhalten anderer Nutzern entstehen übernimmt Sonnengruss keine Haftung.

2. Schadensersatzansprüche und Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens gegen sonnengruss-portal.de sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, sonnengruss-portal.de, ein Vertreter oder Erfüllungsgehilfe hat vorsätzlich oder grob fahrlässig eine Pflichtverletzung oder eine schuldhafte Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten begangen.

VIII. Datenschutz

1. Die Sonnengruss verpflichtet sich, die erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten lediglich innerhalb Sonnengruss und der mit ihr verbundenen Unternehmen zu nutzen und nicht an außen stehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine gesetzliche oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht. Sonnengruss-portal.de versichert dem Nutzer, die von dem Nutzer an die Sonnengruss überlassenen Daten vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu nutzen.

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IX. Änderungen der AGB

1. Die Sonnengruss ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern.
X. Gerichtsstand

1. Gerichtsstand ist für Rechtsstreitigkeiten der Sitz von Sonnengruss.

XI. Salvatorische Klausel

1. Sollten einige Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.

Stand: Juli  2010